EINE BÜRGERDEMOKRATIE
1. PERSÖNLICHE VERANTWORTUNG
EINSTIEG
PRINZIPIEN
KONZEPT
DETAILS

Jeder Büger kann (und sollte) ein- bis max. dreimal in seinem Leben gesellschaftliche Verantwortung übernehmen. Dieses ist ausschließlich von seinem persönlichen Entschluß, seinen Fähigkeiten und der letztendlichen Entscheidung des Bürgergremiums abhängig.
Er ist somit direkt verantwortlich für Erfolge oder Mißerfolge während seiner politischen Zuständigkeit.
VORTEIL: Verantwortung für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung liegt bei jedem Bürger, weniger Frust über "die da oben", mehr Verständnis für das politische System, mehr Motivation zur Mithilfe...

Die 6 Prinzipien der Bürgerdemokratie
2. BREITE VERANTWORTUNG

Möglichst vielen Bürgern soll die Möglichkeit zur Teilnahme an der Gestaltung der gesellschaftlichen Entwicklung gegeben werden. Daher kann jeder nur 3 mal und für max. 15 Jahre - mit jeweils mindestens 10 Jahren zeitlichen Abstand dazwischen - ein politisches Amt innehaben.
VORTEIL: Alle gesellschaftlichen Altersklassen, Gruppen, Schichten, Minderheiten... nehmen am politischen Prozeß gleichberechtigt teil.

3. ARBEITSPLATZGARANTIE

Dem Bürger dürfen aus der Wahrnehmung von gesellschaftlicher Verantwortung keine Nachteile entstehen. Er kehrt nach seiner politischen Tätigkeit auf seinen alten Arbeitsplatz, der in dieser Zeit einem besonderen gesetzlichen Schutz untersteht, zurück.
VORTEIL: Der Bürger kann ohne Nachteile für seinen beruflichen Werdegang vorübergehend ein politisches Amt übernehmen.

4. ERFOLGSORIENTIERTE BEZAHLUNG

Die Bezahlung erfolgt z.B. nach Berechnungen des Statistischen Amtes auf Grundlage des Durchschnittseinkommens der Bürger. Sinkt dieses, dann verringern sich auch die Bezüge der Volksvertreter und umgekehrt.
VORTEIL: Den Volksvertretern ist daran gelegen, den Wohlstand aller seiner Bürger zu erhalten oder sogar zu erhöhen. Sein Einkommen steht somit in einem direkten Verhältnis zum Erfolg seiner Politik.

5. ERFOLGSORIENTIERTE HAFTUNG

Jeder Politiker ist verantwortlich für sein Handeln. Aus Fehlentscheidungen, die seiner direkten Verantwortung unterliegen, entstehen Schadensersatzpflichten gegenüber dem Staat. Daher müssen alle Volksvetreter während ihrer Tätigkeit einer Berufshaftpflichtversicherung beitreten. Diese leistet im Schadensfall (dieser wird vom Rechnungshof oder einer speziellen Instanz attestiert) Kompensationszahlungen an die öffentliche Hand. Ist ein Politiker 3 mal zu Schadenersatz verpflichtet worden, erlischt sein Mandat und ein Ersatzkandidat wird benannt. VORTEIL: Der Politiker übernimmt Verantwortung für sein Handeln und wird Entscheidungen zuvor präziser analysieren.

6. ERFOLGSORIENTIERTE OPPOSITION

Das Kontrollgremium (die Opposition) setzt sich aus den nicht gewählten Kandidaten zusammen und ist daher immer gleich groß wie die Regierung. Es hat die Aufgabe, die Arbeit der Regierung kritisch zu überprüfen. Es können sich bei Abstimmungen aber flexible Mehrheiten je nach Sachverhalt bilden, da es keine Bindungen an Parteien noch an die Rolle Regierung/Opposition gibt.
VORTEIL: Es ist immer eine Opposition gewährleistet und aufgrund der freien Gewissensentscheidung aller Politiker alle denkbaren Mehrheitsverhältnisse möglich. Auch die Opposition ist somit an einer erfolgreichen Arbeit der Regierung interessiert.

Copyright 2007 Reinhard Plötz
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