Falls Sie auch zu denjenigen Bürgern gehören, die sich schon seit langer Zeit viele Gedanken oder sogar ernsthafte Sorgen über die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland gemacht haben, dann sollten Sie sich etwas Zeit nehmen und sich mit dem Konzept einer Anderen Politik vertraut machen, 2001 aus Gesprächen mit vielen Menschen und aus der Lektüre zahlreicher Bücher zu Politik und Gesellschaft entstanden.
Die hier vorgestellte kurze Zusammenstellung von alternativen Regelungen für das Amt eines Politikers und für die Verantwortung der Bürger kann und soll für Sie Anregung und Diskussionsgrundlage für zukünftige Gespräche über dieses Thema sein - aber kein kompletter Gegenentwurf zur derzeitigen Situation.
Es sollen hier die zentralen Schwachstellen des bisherigen Beziehungsmodells Politiker <-> Bürger und die Vorteile einer echten Bügerdemokratie, die u. a. weitgehend auf Parteien verzichten kann, aufgezeigt werden.
Dabei geht es vor allem um diese Fragen:
- Wer soll überhaupt Volksvertreter werden?
- Ist dafür eine und wenn welche Qualifikation notwendig?
- Welche politische Verantwortung tragen die Bürger neben den Politikern?
- Für welchen Zeitraum soll ein Volksvertreter politische Verantwortung übernehmen?
- Wie sollte seine Tätigkeit vergütet werden?
Hintergrund für diese Überlegungen sind auffällige Tendenzen, erhebliche Mängel und krasse Fehlentwicklungen bei der Beantwortung der Frage, wie ein Staat wie die Bundesrepublik Deutschland regiert werden kann - und werden sollte.
- Ist es sinnvoll und war es so gewollt, daß heutige Volksvertreter sich inzwischen zu reinen Berufspolitikern entwickelt haben?
- Ist die derzeitige Vergütung für das politische Amt in dieser Höhe noch angemessen?
- Ist die Rolle der Parteien als mächtige Instanz im Staat gerechtfertigt und war sie so gewollt?
- Ist die Rolle von Bürgerinnen und Bürgern als reine Stimmabgeber in einem aufgeklärten Staat überhaupt noch zeitgemäß und akzeptabel?
Das Konzept der Anderen Politik geht davon aus, daß ein Staat nur dann (über-)lebensfähig ist, wenn alle Bürgerinnen und Bürger angemessen und ihren Wünschen und Möglichkeiten entsprechend (mal mehr oder weniger) am gesellschaftlichen und politischen Geschehen teilnehmen und Verantwortung übernehmen.
Zu große Macht, Prestige und Reichtum für wenige haben immer einem friedlichen Zusammenleben der Gesellschaften im Wege gestanden und zu Kriegen und Umstürzen geführt. Eine wirklich demokratische Gesellschaft verteilt sowohl ihre Ressourcen als auch die Machtausübung auf möglichst viele Schultern!
Ein Staat, der auf Dauer den größten Teil der politischen Macht an eine kleine Gruppe von Mandatsträgern übergibt und bei dem die übrigen Bürgerinnen und Bürger weitgehend passive Teilnehmer des Geschehens sind, wird langfristig nicht wirklich demokratisch funktionieren. Er ist gezwungen, die Entscheidungen der Mächtigen mit immer mehr Gewalt, Tricks und Beschwichtigung seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern verständlich und akzeptabel zu machen.